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Abmahnung - was tun?

Webseiten sind öffentlich und ermöglichen eine leichte Überprüfung Ihrer rechtlichen Pflichten. Dies Möglichkeit der "globalen Einsicht" hat ein regelrechtes Abmahnbuisness geschaffen und immer wieder werden Abmahnungen versendet - teils gerechtfertigt, teils aber auch nicht.

 

Was sollte ich tun wenn ich eine Abmahnung erhalte?

Ruhe bewahren und nicht verstecken. Natürlich sollen Sie reagieren, aber nicht überreagieren. Die Fristen sind meist knapp, lassen sich aber gut verlängern. Dazu gibt es Musterbriefe wie beispielsweise von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz.

Aber bereits jetzt sollten Sie sich rechtliche Hilfe einholen und einen Anwalt einschalten.

 

Was ist der Bestandteil der Abmahnung?

Lesen Sie genau was drin steht. Manchmal sind die Abmahnungen sehr "umfangreich" formuliert. Schauen Sie genau was eigentlich abgemahnt wird. Teils sind es nur Kleinigkeiten, die sich einfach Regeln lassen.

 

Prüfen und besser prüfen lassen

Die erste Frage, die sich stellt ist: "Bin ich wirklich der Verursacher?". Wenn es sehr eindeutig ist, dass Sie nicht für die vorgeworfenen Rechtsverletzung verantwortlich sind, dann können Sie selbst reagieren.

"Wer definitiv zu Unrecht das Ziel einer Abmahnung geworden ist, sollte sich zwar beim Abmahnenden zurückmelden, aber keinesfalls die Unterlassungserklärung, die üblicherweise bereits vorformuliert der Abmahnung beiliegt, unverändert unterschreiben und zurückschicken. Vielmehr sollte man dem Abmahnenden mitteilen, dass man keine der behaupteten Verletzungen begangen hat und gegebenenfalls erläutern, dass dies geprüft wurde und von wem.

Diesem Schreiben sollte man eine selbst formulierte Erklärung beifügen, mit der man „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“ erklärt, dass man die behauptete Verletzungshandlung (hier am besten genau die Formulierung der Abmahnung übernehmen) auch in Zukunft nicht vornehmen werde. Damit ist zumindest das Risiko gebannt, dass der Abmahnende eine gerichtliche und entsprechend teure „einstweilige Verfügung“ erwirkt.

Das bedeutet allerdings nicht, dass der Abmahnende aufgibt. Oft wird dann per Post nachgelegt. Sofern man die Sache bereits hat prüfen lassen, kann man diese Nachschüsse meist ignorieren. Wer unsicher ist, sollte aber lieber noch einmal den Rat von Profis einholen" (Quelle: iRights, 08. Oktober 2015).

Sollten Sie doch mehr oder weniger für die Rechtsverletzung verantwortlich sein, ist es am besten, einen Anwalt die Arbeit übernehmen zu lassen. Erstens kann ein guter Anwalt den Streitwert reduzieren und zweitens die Unterlassungserklärung modifizieren. Immerhin gehen Sie mit der Unterlassungserklärung einen neuen Vertrag ein, der 30 Jahre gültig ist.

Viele Abmahnungen sind nicht gerechtfertigt bzw. in der Form nicht ganz korrekt oder verhandelbar. Diese Chance sollte man nutzen und nicht blind Unterlassungserklärungen unterzeichnen. Meist entsteht mehr Panik als gerechtfertigt ist. Die Abmahner sind nicht fehlerfrei! Manchmal sogar selbst das schwarze Schaf.

Abmahnungen haben auch gerne mal formale Fehler. Steht der Abmahnende überhaupt in einem Wettbewerbsverhältnis mit Ihnen? Darf er den Sachverhalt abmahnen? Ist der Anspruch eventuell verjährt oder überhaupt rechtens? Auch hier kann nur ein Fachanwalt helfen. Aber es gilt weiterhin: Nie ungeprüft eine Unterlassungserklärung unterzeichnen.

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